Bundesrepublik einen starken gesellschaftlichen Konsens dargestellt hat: „Nie wieder
Faschismus“!
Das sind nicht nur Worte, sondern ein tief verwurzeltes Versprechen, das aus den Schrecken
der Geschichte hervorgegangen ist.
Nach den Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs und den Verbrechen des Nationalsozialismus
war die kollektive Einsicht in der Gesellschaft klar: Wir dürfen niemals wieder zulassen, dass
solche Ideologien des Hasses Fuß fassen.
Dieses Versprechen wurde tief in der Bildung, in der Kultur, in der Politik verankert.
Menschen schlossen sich zusammen, um die grundlegenden Prinzipien einer
demokratischen Gesellschaft zu sichern.
Menschenrechte, Gleichheit und Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Toleranz, Soziale
Verantwortung, Partizipation und Pluralismus. Politische Parteien, unabhängig von ihrer
Ausrichtung einigten sich darauf, diese Wert zu verteidigen und gegen jede Form von
Extremismus einzutreten.
Ganz einfach gesagt, Gründerinnen und Gründer unseres Grundgesetzes einigten sich
darauf, Antifaschisten zu sein!
Antifaschismus und ich möchte das wirklich betonen, ist weder eine linkes noch ein radikales
Konzept, sondern der Kern unserer Verfassung und unseres Zusammenlebens.
Doch heute sehen wir mit Entsetzen, dass dieser Konsens, dieses Versprechen, gefährdet
sind. Das Antifaschisten zu Demokratiefeinden verunglimpft werden und Menschen die sich
allerorts friedlich gegen den Rechtsruck engagieren, einem politischen Lager zugeteilt
werden, das unseren vielfältigen Protest mitnichten repräsentiert.
Die AfD hat sich in den letzten Jahren als eine Partei des Hasses und der Spaltung
positioniert und etabliert. Ihre Politik ist geprägt von Ausgrenzung und Intoleranz. Um ihre
eigenen Interessen voranzutreiben, schürt sie Ängste und Feinbilder.
Die AfD propagiert die Diskriminierung von Minderheiten und bestimmten
Bevölkerungsgruppen mit rassistischen Narrativen und verstößt damit gegen das
Gleichheitsprinzip unseres Grundgesetzes.
Die AfD delegitimiert andere Parteien und Meinungen, was antipluralistisch ist.
Allgemein anerkannte geltende historische und wissenschaftliche Erkenntnisse und
Positionen aus dem Nationalsozialismus, relativiert´, verharmlost oder leugnet sie.
Sie stellt die Unabhängigkeit der Justiz infrage und fordert einen Systemwechsel, was
eindeutig ein Angriff auf die Gewaltenteilung ist.
Sie nutzt populistische Taktiken um komplexe Probleme zu verschweigen und
verbreitet Unwahrheiten, was das Vertrauen in politische Institutionen untergräbt
und den politischen Diskurs entwertet.
Verfassungsfeindliche Bestrebungen, wie die Remigrationsphantasien der AfD, sind
bereits salonfähig. Zurecht ist diese Partei als gesichert rechtsextrem
einzustufen…und zwar nicht nur in Teilen.
Die AfD ist keine demokratische Partei. Sie arbeitet mittlerweile ohne Maske und
ohne Scham, offen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Deshalb ist
es unsere Pflicht, unser Versprechen wieder in Erinnerung zu rufen.
Demokratie verteidigen, Menschenrechte schützen, Lehren aus der Geschichte ziehen und
Solidarität und Vielfalt bewahren- DAS IST ANTIFASCHISMUS!
Der Widerstand gegen Faschismus darf nicht an eine politische Richtung gebunden sein…
er ist die Grundhaltung, die ein jeder in sich tragen muss!
Wir müssen begreifen, dass die Spaltung in unserer Gesellschaft, nur denen da drüben nützt!
Und wir alle müssen gemeinsam sicherstellen, dass Antifaschismus selbstverständlich ist!
Denn nur gemeinsam können wir eine inklusive und gerechte Zukunft schaffen, die für uns
alle lebenswert ist.
Unsere Stimme gegen Extremismus muss stark und kraftvoll sein und Vielfalt von uns
gefeiert werden, statt sie zu fürchten.
Wer sich für Demokratie einsetzt, darf nicht neutral bleiben!
Keine klare Stellung zu beziehen gegen menschenverachtendes Gedankengut, hilft der AfD
und verweigert damit denjenigen Rückhalt, die sich für ein respektvolles Miteinander
einsetzen.
Es ist dringend geboten (und ich hoffe es nicht schon zu spät), dass Medien, Politik und die
schweigende Mehrheit, sich nicht an der AfD orientieren, sondern sich fragen, wie die
Demokratie gestärkt werden kann.
Unsere Proteste sind ein Auftrag,… kein Beiwerk!
Die Botschaft aller politischen und zivilen Kräfte muss klar und kohärent sein.
„NIE WIEDER FASCHISMUS!“
„Nazis gilt der Widerstand, lasst und kämpfen Hand in Hand!“
„Gegen Nazis, laut und klar – nie mehr so, wie es mal war!“